Themen – Daniel Renkonen MdL

JobTicket BW bietet künftig noch mehr Vergünstigungen

21. März 2019

Verkehrsministerium nutzt neue Rechtslage für Weiterentwicklung Das Verkehrsministerium nutzt die Anpassung an das neu gefasste Einkommensteuerrecht, um das JobTicket BW für Landesbedienstete noch attraktiver zu machen. „Für die umweltfreundliche Form…

Gesetzentwurf zu Wahl- und Stimmrecht von Menschen mit Behinderung für Kommunalwahl vorgelegt

13. März 2019

JonasWalter

Allgemeines, Innenpolitik & Demokratie, Soziales & Integration, Themen

Beteiligung, Demokratie, Innenpolitik

Kommunalpolitische Sprecher der Fraktionen GRÜNE und CDU, Ute Leidig, MdL und Ulli Hockenberger, MdL: „Pragmatische und gerechte Lösung für die anstehenden Kommunalwahlen“ Stuttgart – Die Regierungsfraktionen von GRÜNEN und CDU…

Netzausbau so schonend wie möglich

6. Februar 2019

JonasWalter

Energie & Netze, Themen, Umwelt

Energie, Netze, Strom, Umwelt

Umweltminister Franz Untersteller: „Entwurf des Netzentwicklungsplans sollte überarbeitet werden.“ Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller spricht sich für Nachbesserungen am Entwurf des Netzentwicklungsplans 2030 Version 2019 (NEP 2030/2019) aus. „Ich werbe dafür,…

Maßnahmen wirken – Luftqualität in Stuttgart und im Land wird kontinuierlich besser

5. Februar 2019

JonasWalter

Infrastruktur & Luftreinhaltung, Themen, Verkehr

Gesundheit, Infrastruktur, Luftreinhaltung, ÖPNV, Schiene, Straße, Umwelt, Verkehr

Ministerpräsident Kretschmann: Sind sehr zuversichtlich, dass wir Euro 5/V-Fahrverbote vermeiden können Verkehrsminister Hermann: Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs und der intelligenten Verkehrssteuerung zeigen Wirkung Die Luftqualität in Baden-Württemberg ist in den…

Kohlekommission legt Rahmen für den Kohleausstieg fest

26. Januar 2019

JonasWalter

Energie & Netze, Themen, Umwelt

Energie, Klima, Klimawandel, Kohle, Umwelt

Umweltminister Franz Untersteller: „Das ist der Einstieg in den Ausstieg. Ein gutes Signal, dem jetzt Taten folgen müssen.“ Baden-Württembergs Umweltminister Franz Untersteller begrüßte die Einigung der Kohlekommission auf…

Verkehrswende umsetzen statt Grenzwertdebatten führen

25. Januar 2019

JonasWalter

Infrastruktur & Luftreinhaltung, Themen, Verkehr

Auto, Gesundheit, Luftreinhaltung, Straße, Umwelt, Verkehr

Es ist schon gespenstisch, welche abenteuerlichen Debatten hierzulande teilweise geführt werden. Da gelten seit dem Jahr 2008 europaweit anerkannte und belastbare Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Stickoxid und Feinstaub – und…

Land fördert Forschung zum automatisierten und vernetzten Fahren

23. Januar 2019

JonasWalter

ÖPNV & Mobilität, Themen, Verkehr

Auto, Digitalisierung, Förderung, Infrastruktur, Straße, Verkehr, Wissenschaft

„Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg“ bekommt weitere 300.000 Euro für wissenschaftliche Begleit- und Wirkungsforschung Das „Testfeld Autonomes Fahren Baden-Württemberg (TAFBW)“ wird mit weiteren Fördermitteln des Landes unterstützt. Das Konsortium, das diese…

Landeskabinett stellt Weichen für Pilotprojekt zur elektronischen Zugsteuerung

22. Januar 2019

JonasWalter

ÖPNV & Mobilität, Themen, Verkehr

Digitalisierung, Mobilität, ÖPNV, Schiene, Verkehr

Verkehrsminister Hermann: Digitalisierung des Schienenverkehrs ermöglicht Verbesserungen des Knotens – wichtig für Klimaschutz und Luftreinhaltung in der Region Stuttgart Das Landeskabinett hat am Dienstag (22. Januar 2019) die Bereitschaft zur…

Landesregierung stellt Europa-Leitbild vor

22. Januar 2019

JonasWalter

Allgemeines, Europa & Internationales, Themen

Demokratie, Digitalisierung, Europa, Justiz, Sicherheit, Soziales, Wirtschaft

Die Landesregierung hat in Brüssel ihr Europa-Leitbild vorgestellt. Das Leitbild entstand im Rahmen des Europadialogs der Landesregierung. Der Europadialog hat die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite bei Debatte mitgenommen. Es…

Straßenbau 2018 erneut auf Rekordniveau

15. Januar 2019

JonasWalter

Infrastruktur & Luftreinhaltung, Themen, Verkehr

Auto, Förderung, Infrastruktur, Straße, Verkehr

Baden-Württemberg hat im Jahr 2018 die Rekordsumme von 1,5 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer konsequenten und strategischen Verkehrspolitik. Schwerpunkt ist der Erhalt…

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