Infoportal Corona

Wir müssen in diesen Tagen ein Stück weit neu lernen, was verantwortliches Handeln ist. Für andere da zu sein, heißt jetzt vor allen Dingen: Zuhause bleiben. Wir lernen in diesen Tagen, dass die Abkehr vom Gemeinwesen, der Rückzug in die eigenen vier Wände ein Akt der Solidarität ist. Das ist für uns alle eine Herausforderung und es ist für uns alle eine ungewohnte Situation, weil es unser Verständnis von Verantwortung und Solidarität auf den Kopf stellt. Zusammenhalt leben, heißt in diesen Tagen: Distanz halten.   

Die staatlich garantierte Freiheit besteht nun darin, dass für eine begrenzte Zeit Regeln gelten, die unsere Freiheit beschränken, weil sie ein höheres Gut – unsere Gesundheit und das Leben besonders gefährdeter Gruppen – schützen. Der Schutz vor Ansteckung, der Schutz vor der weiteren Ausbreitung des Virus – das ist eine Freiheit, für die wir nun gemeinsam verantwortlich sind!

Wir alle können uns durch unser Verhalten unverzichtbar machen. Das ist Freiheit und Verantwortung zugleich. Und das heißt jetzt für die Mehrheit: Verzicht üben. Verzicht auf Feiern, Reisen, Nähe, Verzicht auf liebgewonnene Alltagsrituale und Freizeitbeschäftigungen. Der freiwillige Verzicht wird jetzt unverzichtbar. Er ist unverzichtbar insbesondere für die Menschen, die jetzt den Laden am Laufen halten – im Gesundheitswesen, im öffentlichen Nahverkehr, im Supermarkt, bei der Polizei, der Feuerwehr, in der Grundversorgung. Und er ist unverzichtbar für alle, die auf die Hilfe dieser Menschen angewiesen sind. Er ist unverzichtbar für uns alle, weil wir so umso schneller die Freiheit, frei zu sein, zurückgewinnen!

Dafür lohnt es zu verzichten! Dafür seid ihr alle wirklich #unverzichtbar!


Linksammlung

Wie organisiert man eigentlich Nachbarschaftshilfe? Darf ich noch mit Bus und Bahn fahren? Wie funktioniert das mit dem Kurzarbeitergeld? Die Auswirkungen des Coronavirus stellen uns jeden Tag vor neue Fragen. In unserer Linksammlung finden Sie Antworten. Von der Anzahl der Intensivbetten bis zur Zusammenarbeit in Europa.

Linksammlung-Coronavirus_03.pdf(pdf | 270 KB)


Thekla Walker: Landeshaushalt in der Corona-Krise sichern – Impulse setzen

06.06.2020 – „Baden-Württemberg ist in der Krise finanziell voll handlungsfähig“, sagt Thekla Walker in ihrer Rede zur „Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise“. Das Land könne auf ein ordentliches Rücklagen-Polster zurückgreifen und Kredite aufnehmen – ohne gegen die Schuldenbremse zu verstoßen. Hier klicken und mehr lesen.


Fraktionsvorsitzender Schwarz: „Unternehmen Perspektiven für in und nach der Krise bieten“

06.05.2020 – Wir lassen hier im Land niemanden im Stich! Das betont Andreas Schwarz in seiner Rede zur Aktuellen Debatte „Den Standort Baden-Württemberg gut durch die Krise bringen – Der Wirtschaft Perspektiven geben!“. Hier klicken und mehr lesen.


Andreas Schwarz: „Mit einem Virus lässt sich nicht verhandeln“

29.04.2020 – Die Corona-Krise ist noch lange nicht überstanden! In seiner Rede zur Regierungserklärung des Ministerpräsidenten warnt Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz vor vorschnellem Handeln: „Das Virus lässt sich von forschen Rufen nach Lockerung nicht beeindrucken.“ Im Gegenteil. Mehr lesen.


Wir erforschen die blinden Flecken

Vier Unikliniken im Land untersuchen auf Initiative des Ministerpräsidenten in einer Studie, welche Rolle Kinder unter zehn bei der Virusverbreitung spielen. Wir nutzen die Stärke unseres Forschungsstandortes und helfen dabei, das Virus besser zu verstehen. Dafür nimmt das Land 1,2 Millionen Euro in die Hand. So schaffen wir die wissenschaftliche Grundlage, um die Wirkung von Schul- und Kita-Öffnungen fundiert bewerten und verantwortungsvoll handeln zu können.

Mehr zur Studie finden Sie hier.


Testen, testen, testen

Baden-Württemberg weitet die Corona-Tests deutlich aus. Wir testen nicht mehr nur Menschen mit Symptomen, sondern auch solche ohne Symptome, die in Kontakt zu Infizierten (gewesen) sind, gehäuft Erkrankungen in ihrem Umfeld haben oder in Kliniken und Pflegeheimen arbeiten. Unser Ziel ist es, künftig wieder jede Infektion und jeden Verdachtsfall einzeln verfolgen zu können.


Wir sind solidarisch – und tragen Maske

Ob Schal, Tuch oder (selbstgemachte) Maske: Auch in Baden-Württemberg gilt „Maske auf“ beim Einkauf oder im ÖPNV. Um die Tröpfcheninfektion zu hemmen und andere vor Ansteckung mit Covid-19 zu schützen, tragen die Menschen eine Stoffbarriere und zeigen Solidarität.

Mehr zur Infos Maskenpflicht gibt es hier.


Politik und Corona? Ab ins Homeoffice!

Politik lebt von Debatten, Emotionen und gegenseitigem Austausch. Doch in Zeiten von Corona gilt auch für Politikerinnen und Politiker: Abstand halten, möglichst zu Hause bleiben. Wie funktioniert politische Arbeit jetzt weiter? Was machen Abgeordnete in dieser Situation? Wie bleiben sie mit Bürger*innen und Kolleg*innen in Kontakt?

Auf unserem Blog haben wir gesammelt – quer durchs Land.


Update: Soforthilfen für Solo-Selbstständige und Kleinunternehmen

09.04.2020 – Ab dem 9. April sind die Corona-Soforthilfen des Bundes in das Landesprogramm integriert. In Baden-Württemberg können Solo-Selbstständige, Künster*innen und Kleinunternehmer*innen weiterhin die Kosten des privaten Lebensunterhalts in Höhe von 1.180 Euro pro Monat bei der Soforthilfe Corona geltend machen. Es gilt also nicht wie im Bundesprogramm der Verweis auf die Grundsicherung/Hartz IV. Damit unterstützen wir alle, die sich selbst etwas aufgebaut haben und unser wirtschaftliches, soziales und kulturelles Leben wesentlich prägen.

Das Antragsverfahren bleibt gleich, die Bundesmittel werden über den bisherigen Weg der Soforthilfe Corona des Landes ausgegeben. Darüber hinaus stellen wir als Land weiterhin Soforthilfen für größere Unternehmen zu den bisherigen Kriterien bereit. Damit gehen wir als Land mit unserem umfassenden Soforthilfeprogramm deutlich weiter als der Bund und ändern gleichzeitig für die Antragsstellenden die Kriterien nicht.

Es gibt nun zwei Formulare: Eines für Soloselbstständige und Unternehmen mit bis zu 10 Beschäftigte (Bundesprogramm) und eines für Unternehmen mit 11-50 Beschäftigte (Landesprogramm). Beide stehen auf der Homepage des Wirtschaftsministeriums zur Verfügung. Die Anträge werden weiterhin über das Portal www.bw-soforthilfe.de eingereicht und über die IHKen, Handwerkskammern und der Landesanstalt für Landwirtschaft, Ernährung und Ländlichen Raum geprüft und über die L-Bank ausgezahlt.

Die Förderung erfolgt weiter im Rahmen eines einmaligen, nicht rückzahlbaren Zuschusses, zunächst für drei Monate, in Höhe von bis zu:

  • 9.000 Euro für Soloselbständige und Unternehmen mit bis zu 5 Beschäftigten,
  • 15.000 Euro für Unternehmen mit 5 bis 10 Beschäftigten,
  • 30.000 Euro für Unternehmen mit 11 bis 50 Beschäftigten.

Für Antragsteller*innen, die bisher schon ihre Anträge eingereicht haben, ergibt sich kein Handlungsbedarf. Die bereits vorliegenden Anträge werden weiter bearbeitet. Es ist keine erneute Antragstellung erforderlich.

Andreas Schwarz: „Wir lassend niemanden allein.“

19.03.2020 – Unser Fraktionschef Andreas Schwarz betont in seiner Rede zum Nachtragshaushalt und den Maßnahmen gegen die Corona-Krise: „Heute ist nicht die Zeit der Debatte – es ist die Zeit der Entscheidung.  Unser Signal ist klar: Wir lassen niemanden allein.“

Zum Einen wollen wir die Ausbreitung des Virus verlangsamen und die Kapazitäten unseres Gesundheitssystems stärken. Und zum Anderen wollen wir mit einem gezielten wirtschaftspolitischen Förderprogramm die ökonomischen Folgen der Pandemie bekämpfen.  

Hier geht es zur gesamten Rede.


Landtag: Rettungsschirm für Wirtschaft beschlossen

19.03.2020 – In einer Sondersitzung hat der Landtag ein umfassendes Maßnahmenpaket beschlossen, um die wirtschaftlichen Folgen für die Corona Krise abzufedern.

Insgesamt stellt das Land bis zu 6,2 Milliarden Euro (aus den Rücklagen für Haushaltsrisiken und einer zusätzlichen Kreditermächtigung in Höhe von 5 Milliarden Euro) für unterschiedliche Soforthilfemaßnahmen zur Verfügung. Die Maßnahmen betreffen unter anderem vereinfachte Bürgschaften, finanzielle Soforthilfen für Selbstständige und kleine und mittlere Unternehmen, ein Krisenberatungsprogramm und steuerliche Erleichterungen.

Die Maßnahmen im Überblick finden Sie hier.

Vorheriger Beitrag
Sportstättenförderung 2020: Über 400.000 Euro fließen nach Kirchheim am Neckar und Löchgau
Nächster Beitrag
Fördervolumen für Radverkehr wird erheblich erweitert

Ähnliche Beiträge

Menü