Verkehrswende umsetzen statt Grenzwertdebatten führen

Es ist schon gespenstisch, welche abenteuerlichen Debatten hierzulande teilweise geführt werden. Da gelten seit dem Jahr 2008 europaweit anerkannte und belastbare Grenzwerte für Luftschadstoffe wie Stickoxid und Feinstaub – und die werden nun wie aus heiterem Himmel angezweifelt, weil es in vielen deutschen Großstädten wie Stuttgart oder Düsseldorf zu Fahrverboten älterer Dieselfahrzeuge kommen muss. Ein Schelm, der etwas Böses denkt.

Denn immerhin haben sich bundesweit 113 Lungenfachärzte solidarisiert, um die Grenzwerte anzuzweifeln und jegliche direkte Kausalität von Luftschadstoffen aus den Auspuffrohren und Lungenerkrankungen in Abrede zu stellen. Einen wissenschaftlichen Beleg mit großangelegten Probanden-Untersuchungen blieben sie aber bislang schuldig. Ebenso eine Erklärung dazu, dass es sich bei den Grenzwerten der EU um sogenannte Vorsorgewerte handelt.

Sie sollen gerade verhindern, dass Menschen durch eine bestimmte Dauer-Konzentration an Luftschadstoffen wie die gesundheitsschädlichen Stickoxide beispielsweise an den Atemwegen erkranken. Dies gilt besonders für gesundheitlich vorbelastete Menschen oder Kleinkinder. Im Übrigen basieren die Vorsorgewerte der EU auf breit angelegten wissenschaftlichen Studien der Weltgesundheitsorganisation (WHO), die erst im Jahr 2013 von der WHO bestätigt worden sind.

Die Grenzwerte haben sich also nicht die Politiker ausgedacht. Nur sie müssen dafür sorgen, dass sie im Sinne der Gesundheitsvorsorge eingehalten werden. Dazu haben uns bislang sämtliche Gerichte, allen voran das Bundesverwaltungsgericht, verdonnert. Daher bringt uns die Debatte über neue Grenzwerte und die richtigen Standorte von Messstellen keinen Meter weiter. Stattdessen lenkt sie von den eigentlichen Problemen wie der massiven Verkehrsbelastung in unseren Städten ab.

Dagegen hilft nur eine zukunftsorientierte Mobilitätspolitik mit besseren Bus- und Bahnangeboten und mit umweltfreundlichen Fahrzeugen, die künftig von leisen Elektromotoren angetrieben werden. Dann lösen sich Fahrverbote sowieso von alleine wieder in Luft auf!

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