“Wir sind empört!” TTIP-Demo in Marbach

Mehrere hundert Menschen demonstrierten am 16. Mai in Marbach gegen das geplante Freihandelsabkommen TTIP zwischen der EU und den USA. Unter ihnen war auch der Grünen-Landtagsabgeordnete Daniel Renkonen.

Angeführt von einem mehr als vier Meter hohen trojanischen Pferd zogen die Teilnehmer der Demo durch die Innenstadt Richtung Schillerhöhe, wo die abschließende Kundgebung stattfand. Unter dem Motto „Wer TTIP sät, wird Genfood ernten und vieles mehr“ hatte ein breites Bündnis politscher Parteien und gesellschaftlicher Gruppen zu dem Protest aufgerufen, darunter die Ortsverbände von Bündnis 90/Die Grünen in Marbach, Erdmannhausen und Steinheim/Murr. Auch zahlreiche Landwirte beteiligten sich an der zweiten Demonstration gegen TTIP in Marbach, um auf die Gefahren der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) aufmerksam zu machen.

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Die Demonstranten befürchten eine Absenkung der Verbraucherschutzstandards durch TTIP. Brigitte Dahlbender, Landesvorsitzende des BUND, wies auf die unterschiedlichen Systeme dies- und jenseits des Atlantiks hin. Während in der EU ein Unternehmen nachweisen müsste, dass seine Produkte nicht verbraucher- und umweltschädlich seien, müssten in den USA Behörden den Unternehmen nachweisen, dass deren Produkte Verbraucher und Umwelt gefährden. „Dies ist nicht miteinander zu vereinbaren“, so Dahlbender. Sebastian Engelmann, Gemeinderat der Grünen in Marbach, prangerte die negativen Auswirkungen von TTIP auf Kommunen und Landkreise an. Diese müssten etwa damit rechnen, aufgrund von demokratisch herbeigeführten Entscheidungen vor privaten Schiedsgerichten verklagt zu werden. Nach der Logik von TTIP könnte zum Beispiel die Förderung von öffentlichen Kliniken gegen das „legitime Gewinninteresse“ privater Krankenhäuser verstoßen.  Landwirt Trautwein forderte einen Welthandel, an dem jedes Land der Erde unter fairen Bedingungen teilnehmen könne.
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Kundgebung auf der Schillerhöhe
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